Law In German

Read e-book online Behandlungsfehler und Arzthaftung: Praktische Hinweise für PDF

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By Johannes Köbberling

ISBN-10: 3110476754

ISBN-13: 9783110476750

Das vorliegende Werk möchte das komplexe Arzthaftungsrecht anhand zahlreicher Fallbeispiele aus der Gutachterkommission für ärztliche Behandlungsfehler für den juristischen Laien anschaulich machen. Es informiert nicht nur über die Rechtslage nach Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes, sondern möchte auch zum Verständnis und zur Lösung emotional überhöhter Probleme beitragen und damit die Vertrauensgrundlage im Arzt-Patienten-Verhältnis stärken. Hierzu wendet sich der Autor in gesonderten Kapiteln direkt an den Patienten, der einen Behandlungsfehler vermutet und an den Arzt, der mit einem entsprechenden Vorwurf konfrontiert wird.

Mit einem Vorwort von Professor Dr. med. Peter Wolfgang Gaidzik.

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Kulturflatrate. Lösung aller Probleme? (German Edition) by Marco Ganzhorn PDF

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By Marco Ganzhorn

ISBN-10: 3656270910

ISBN-13: 9783656270911

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, notice: thirteen Punkte ("gut"), Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Veranstaltung: Seminar "Aktuelle Fragen des Urheberrechts", Sprache: Deutsch, summary: Die rasante Entwicklung des Internets in den vergangenen Jahren hat nicht nur großen Einfluss auf das Geschäfts- und Privatleben vieler Internetnutzer genommen, sondern auch auf die Rechteinhaber urheberrechtlich geschützter Werke. Mittels Online-Tauschbörsen werden Musiktitel, Videofilme, software program und weitere Werke getauscht und damit massenhaft gegen das Urheberrecht verstoßen. In diesem Zusammenhang wird immer wieder intensiv über die Einführung einer „Kulturflatrate“ diskutiert. Im Wesentlichen geht es dabei um die Legalisierung des bisher illegalen Tausches von urheberrechtlich geschützten Werken über Peer-to-peer-Netzwerke durch Zahlung eines Pauschalbetrages. Das Nutzen urheberrechtlich geschützter Werke im web zu privaten Zwecken würde damit frei werden. Ob die Einführung einer solchen Internetflatrate wirklich die Lösung aller bestehenden Probleme in diesem Zusammenhang herbeiführen kann, ist Gegenstand dieser Seminararbeit.
Dazu müssen zunächst alle Problemfelder in der gegenwärtigen state of affairs unter Berücksichtigung der Rechtslage aufgezeigt werden (II.). Der sich daran anschließende Abschnitt befasst sich mit der Kulturflatrate: Die Darstellung derer Vor- und Nachteile in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht bildet die Grundlage für eine Entscheidung, ob die Flatrate tatsächlich alle Probleme lösen kann (III.). Abschließend werden replacement Vorschläge zur Lösung der gegenwärtigen Probleme vorgestellt (IV.).

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Download e-book for iPad: Räume und Kulturen des Privaten (German Edition) by Eva Beyvers,Paula Helm,Martin Hennig,Carmen

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By Eva Beyvers,Paula Helm,Martin Hennig,Carmen Keckeis,Innokentij Kreknin,Florian Püschel

ISBN-10: 3658146311

ISBN-13: 9783658146313

Der interdisziplinäre Band setzt sich damit auseinander, wie räumliche Aspekte die Vorstellung von Privatheit in westlichen Gesellschaften beeinflussen und wie verschiedene Kulturen des Privaten daran beteiligt sind, spezifische Räume zu erschaffen. Die Autorinnen und Autoren fokussieren auf aktuelle Entwicklungen und stellen vor allem das Zusammenspiel von realen und digitalen Räumen in den Mittelpunkt. Ihre Beiträge beleuchten räumliche und kulturelle Aspekte von Privatheit aus kultur-, medien-, sozial- und rechtswissenschaftlicher Perspektive und erschaffen damit ein weites landscape diverser Problemfelder, die heute immer deutlicher in den Vordergrund rücken.

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Hans-Jürgen Homann's Der Künstlermanagementvertrag: Erscheinungsbild, PDF

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By Hans-Jürgen Homann

ISBN-10: 3642338739

ISBN-13: 9783642338731

Das Buch befasst sich mit der Vertragspraxis und den Rechtsfragen des Künstlermanagementvertrages im Musikbereich. Schwerpunkt des ersten Teils ist eine umfassende Vertragsanalyse der typischen Regelungen und Pflichtenprogramme zwischen Künstlern und Managern anhand von Praxis- und Musterverträgen. Im zweiten Teil wird die Rechtsnatur typischer Künstlermanagementverträge bestimmt und der Vertrag im approach der Schuldverträge verortet. Anschließend werden im dritten Teil die wesentlichen Rechtsprobleme bei der Begründung, Durchführung und Beendigung von Künstlermanagementverträgen untersucht.

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New PDF release: Die "Selbstausschaltung" des Nationalrates am 04.03.1933 und

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By Markus Geihseder

ISBN-10: 3668066078

ISBN-13: 9783668066076

Diplomarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, word: Sehr intestine, Johannes Kepler Universität Linz (Institut für Kanonistik, Europäische Rechtsgeschichte und Religionsrecht), Sprache: Deutsch, summary: Am four. März 1933 kam es im Nationalrat wegen der Demission aller drei Nationalratspräsidenten zu einem in der Geschäftsordnung nicht vorgesehen Ereignis, das als „Selbstausschaltung des Parlaments“ bekannt wurde.

Während der außerordentlichen Nationalratssitzung legten alle drei Nationalratspräsidenten im Zuge der Abstimmung ihr Amt nieder; der Nationalrat verfügte über keinen Präsidenten mehr und die Sitzung konnte nicht ordnungsgemäß geschlossen werden.

Diesen Umstand nahm die Bundesregierung unter Vorsitz von BK Dollfuß zum Anlass, die neuerliche Einberufung und den Zusammentritt des Parlaments zu verhindern. Ihre Interpretation der Rechtlage erachtete die Bundesregierung als
Legitimation, unter Berufung auf das Kriegswirtschaftliche Ermächtigungsgesetz (KWEG 1917) die weitere Gesetzgebung im Verordnungsweg zu erlassen. Dadurch erlangte die Bundesregierung eine Machtfülle, die sie nicht nur zur Umsetzung der tagespolitischen Regierungsgeschäfte einsetzte, sie diente auch dazu, im Verordnungsweg ihre politischen Gegner auszuschalten. Wie hier aufgezeigt werden wird, wurden verfassungsrechtlich gewährleistete subjektive
Rechte (Grundrechte) und die bestehende verfassungsrechtliche Überprüfung der Normen durch den VfGH mittels entsprechender Verordnungen außer Kraft gesetzt.

Die vorliegende Arbeit versucht, die Ereignisse vom 04. März 1933 und ihre Konsequenzen zu beleuchten: Eingangs soll ein Überblick über die Entstehung der Bundesverfassung 1920 und ihre wesentlichen Überarbeitungen in den Verfassungsreformen 1925 und 1929 vermittelt werden. Zudem werden die Institutionen des Bundespräsidenten und des VfGH beschrieben, ebenso der Nationalrat, seine Zusammensetzung, die politischen Parteien und ihr Verhältnis zueinander. Die rechtliche Grundlage, das KWEG 1917, auf das die Bundesregierung ihre Verordnungen stützte, wird dabei einer näheren Betrachtung unterzogen.

Der Schwerpunkt dieser Arbeit widmet sich der Abstimmung vom four. März 1933 im Nationalrat, der Ausschaltung der politischen Gegner und des zur Normenkontrolle berufenen VfGH durch die ergangenen Verordnungen. Bei den
Grundrechtsverletzungen werden jene behandelt, die sich mit der Ausschaltung der competition beschäftigen, wie z.B. die Einschränkung der Pressefreiheit, dem Verbot politischer Parteien, der Vereins- und Versammlungsfreiheit, dem Verlust
von Mandaten oder der Beschränkung des Parteivermögens. [...]

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Download e-book for iPad: Geistiges Eigentum in konkurrierenden völkerrechtlichen by Ingo Niemann

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By Ingo Niemann

ISBN-10: 3540753486

ISBN-13: 9783540753483

Aktuelle Diskussion: Das TRIPS-Abkommen hat das geistige Eigentum in ein Reziprozitätsverhältnis zur Handelspolitik gestellt, aus dem es die heute in der WIPO verwalteten multilateralen Abkommen ein Jahrhundert zuvor gelöst hatten. Der Autor diskutiert aktuelle Fragen zum Thema und liefert allgemeine Ansätze zum Umgang mit konkurrierenden Vertragsordnungen in der Völkerrechtsordnung, die über den unmittelbaren Gegenstand hinausgehen.

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New PDF release: Die Autonomie des einwilligungsunfähigen Patienten: Ein

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By Yenilee Icagic

ISBN-10: 3943951987

ISBN-13: 9783943951981

Das Recht des Patienten auf Selbstbestimmung ist in den Mittelpunkt des Arzt-Patienten-Verhältnisses gerückt. Ein medizinischer Eingriff darf nur vorgenommen werden, wenn der sufferer hierzu seine Einwilligung erteilt hat. Unter welchen Voraussetzungen gilt ein sufferer als einwilligungsfähig und kann rechtswirksam über die Vornahme eines medizinischen Eingriffs entscheiden? Wer entscheidet über die ärztliche Behandlung einwilligungsunfähiger Patienten? An welchen Entscheidungskriterien haben sich die für die Entscheidung verantwortlichen Personen zu orientieren? Diesen Fragen widmet sich diese Arbeit und stellt dabei vergleichend das deutsche Recht und das US-amerikanische Recht gegenüber.

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Die Reichweite der Unterlassungserklärung bei by Nico Gronau PDF

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By Nico Gronau

ISBN-10: 3836688034

ISBN-13: 9783836688031

Seit einigen Jahren findet im Bereich der Medien ein Prozess statt, der gekennzeichnet ist durch beträchtliche Verluste an Auflage und Vielfalt bei den klassisch gedruckten Zeitungen. Dieser Prozess gewinnt zunehmend an Bedeutung. Grund für diese Entwicklung ist nicht allein das web mit der höheren Aktualität und ständigen Verfügbarkeit, sondern auch das unterschiedliche Medienverhalten der Bevölkerung. Diese fortschreitende Entwicklung zwingt aufgrund der wirtschaftlichen Folgen die Zeitungsverleger zum Handeln. Deswegen stellen immer mehr Verlage den Lesern Zeitungen und Zeitschriften auch als identische Online-Version zur Verfügung.
Aufgrund dieses erweiterten Verlagsangebots muss die presserechtliche Unterlassungserklärung gleichfalls mit einer vergrößerten Reichweite wirksam werden, um auch den Verletzungen des Persönlichkeitsrechts im web durch die Multimediaprodukte der Zeitungsverlage entgegentreten zu können. Dies gilt insbesondere,wenn die erschienenen Artikel noch Monate oder Jahre nach der eigentlichen Veröffentlichung in Online-Archiven abrufbar sind.
Nico Gronau klärt die Frage, inwieweit eine Unterlassungserklärung Einfluss auf ein solches Archiv nehmen kann und in welchem Maße der Verlag hierbei Einschränkungen der Archivgrundsätze hinzunehmen und sein Online-Archiv abzuändern hat.
Hierzu skizziert der Autor zunächst die Rechtsnatur sowie Gestaltungsmöglichkeiten des Tenors und die verfassungsrechtlichen Schranken einer Unterlassungserklärung. Als nächstes erfolgt die Definition von Online-Archiven und deren schutzrechtliche Einordnung durch das UrhG und das GG. Der abschließende Teil erörtert die für die Reichweite der Unterlassungserklärung abwägungsrelevanten Gesichtspunkte, die im Einzelfall zu beachten sind. Die Zusammenfassung gibt die beleuchteten Schwerpunkte hinsichtlich der Reichweite einer presserechtlichen Unterlassungserklärung und ihrer Folgen anhand schematischer Übersichten wieder, die der Leser in der Praxis als Prüfungsschemata einsetzen kann.
Im Anhang finden sich ergänzend u.a. eine Übersicht zur Höhe von Geldentschädigungen, ein Muster einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, eine Darstellung der Sphäreneinteilung des BGH, relevante Auszüge aus dem Pressecodex, ein Exkurs zum Verbotstenor sowie ein Exkurs zur Schmähkritik.

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New PDF release: Möglichkeiten zum elektronischen Schriftformersatz:

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By Johannes Herzog

ISBN-10: 3656919909

ISBN-13: 9783656919902

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Sonstiges, notice: 1.7, Universität Kassel, Sprache: Deutsch, summary: Am 1. August 2013 trat das Artikelgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften in Kraft. Ziel des Gesetzes ist es die Kommunikation mit der Verwaltung über elektronische Dienste zu ermöglichen. Der Abbau bundesrechtlicher Hindernisse für die elektronische Kommunikation mit den Behörden hat zur Folge, dass einfachere, nutzerfreundlichere und effizientere elektronische Verwaltungsdienste ermöglicht werden. Diese können auf einer einheitlichen Oberfläche, unabhängig von lokalen Behörden, allen Bürgerrinnen und Bürgern sowie Unternehmen angeboten werden.

Es entsteht ein mobiler Zugang zur Verwaltung, welcher von überall und zu jeder Zeit zur Verfügung steht und ermöglicht ebenso die cellular Erbringung von Verwaltungsdiensten.
Die elementare Voraussetzung für eine solche elektronische Verwaltung ist ein äquivalenter, elektronischer Ersatz der Schriftform. Mit in Kraft treten des Artikelgesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften, ist das Ersetzen der Schriftform neben der qualifizierten elektronischen Signatur (qeS) nun auch durch elektronische Formulare (i.V.m. elektronischer Identifizierung) sowie durch das Verfahren der De-Mail möglich.

Aufgrund der hohen vertraglichen Verbindlichkeit dieser Verfahren sind sehr hohe Sicherheitsansprüche an diese zu stellen, welche anhand der Charakteristika und Funktionen (sog. Funktionsäquivalenz) der händischen Unterschrift zu messen sind.

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Katharina Kirsch de Fernandez's Weltbank und IWF: Partner oder Konkurrenten? (German PDF

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By Katharina Kirsch de Fernandez

ISBN-10: 3638706842

ISBN-13: 9783638706841

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Sonstiges, word: 10 Punkte, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Juristische Fakultät), Veranstaltung: Seminar: Die Rolle des Geldes im deutschen und internationalen öffentlichen Recht, 12 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, summary: Immer wieder begegnet guy Weltbank und Internationalem Währungsfonds in der Presse und in Diskussionsrunden. In letzter Zeit wurden diese beiden Institutionen in den Medien vor allem im Zusammenhang mit der verheerenden Flutkatastrophe in Südostasien genannt. Dass Weltbank und IWF den betroffenen Ländern sehr viel Geld für den Wiederaufbau zur Verfügung stellen, conflict in vielen Artikeln zu lesen.
Doch trotz der häufigen „Begegnungen“ mit Weltbank und IWF haben die Wenigsten eine Vorstellung von Aufbau, Idee und Funktion dieser Institutionen. Oft werden ihre Namen auch missbräuchlich verwendet, mit denen anderer internationaler Organisationen oder auch untereinander verwechselt.
Dass Weltbank und IWF von vielen Seiten, vor allem aber von den Globalisierungsgegnern kritisiert werden, ist nicht zu übersehen bzw. zu überhören. Vor allem im Zusammenhang mit Diskussionen über Entwicklungspolitik sind die Bretton-Woods-Organisationen stark umstritten.
So erscheint es angebracht, sich einmal näher mit diesen so wenig bekannten und zugegebenermaßen mitunter auch etwas unübersichtlichen Institutionen zu beschäftigen. Dabei stößt guy unweigerlich auf die Frage, ob und inwieweit Weltbank und IWF zusammenarbeiten oder, ob sie sich - wie vielfach behauptet - gegenseitig behindern und die eine company die Entwicklungsprogramme der anderen konterkariert.
Im Rahmen dieser Arbeit sollen die beiden Bretton-Woods-Organisationen und der historische Hintergrund ihrer Entstehung kurz vorgestellt werden. Die Weltbank und der IWF werden zunächst jeweils für sich betrachtet und ihre Aufgaben und Ziele, sowie ihre Vorgehensweise erläutert werden. Dabei kann in dem begrenzten Rahmen dieser Arbeit kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben werden, da es sich um besonders komplexe und umfangreiche Institutionen mit einer schon relativ langen Geschichte handelt. Im Anschluss an die Einzelbetrachtung von IWF und Weltbank folgt eine Gegenüberstellung, deren Ergebnis die Frage klären soll, ob es sich bei den beiden Institutionen eher um companion oder Konkurrenten handelt. Auch hier kann keine allgemeingültige Aussage erwartet werden, wohl aber eine tendenzielle Annäherung daran.

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